Rechtsprechung
| BSG, 06.05.2021 - B 5 R 11/21 BH |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Stuttgart, 30.09.2020 - 24 R 6869/18
- LSG Baden-Württemberg, 16.03.2021 - 13 R 3391/20
- BSG, 06.05.2021 - B 5 R 11/21 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus BSG, 06.05.2021 - B 5 R 11/21 BH
Die Grundsätze für die Annahme einer Erwerbsminderung sind in der Rechtsprechung des BSG geklärt (vgl zuletzt BSG Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - BSGE 129, 274 = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22) . - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 06.05.2021 - B 5 R 11/21 BH
Sollte die Klägerin mit einer Nichtzulassungsbeschwerde geltend machen wollen, das Berufungsurteil sei fehlerhaft, weil das LSG die Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung zu Unrecht verneint habe, kann darauf - die vermeintliche Fehlerhaftigkeit im Einzelfall - eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7, 67 und Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 5 RS 10/18 B - juris RdNr 11) . - BSG, 03.07.2019 - B 5 RS 10/18 B
Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
Auszug aus BSG, 06.05.2021 - B 5 R 11/21 BH
Sollte die Klägerin mit einer Nichtzulassungsbeschwerde geltend machen wollen, das Berufungsurteil sei fehlerhaft, weil das LSG die Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung zu Unrecht verneint habe, kann darauf - die vermeintliche Fehlerhaftigkeit im Einzelfall - eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7, 67 und Senatsbeschluss vom 3.7.2019 - B 5 RS 10/18 B - juris RdNr 11) . - BSG, 17.06.2019 - B 5 R 61/19 B
Gewährung einer höheren Altersrente unter Berücksichtigung einer Ersatzzeit wegen …
Auszug aus BSG, 06.05.2021 - B 5 R 11/21 BH
Das ist grundsätzlich nicht der Fall, wenn die Antwort praktisch außer Zweifel steht, sich zB unmittelbar aus dem Gesetz ergibt oder bereits höchstrichterlich geklärt ist (vgl Senatsbeschluss vom 17.6.2019 - B 5 R 61/19 B - juris RdNr 9) .